AGB – Resonance Ethics GmbH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Resonance Ethics GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Lizenznehmer") im Zusammenhang mit der Lizenzierung, Nutzung, Implementierung und Bereitstellung der Ethik-Filter-Software Resonanz-Ethikfilter.

1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Lizenznehmers gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.4 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Gegenüber Verbrauchern gelten abweichende oder einschränkende Regelungen nur, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften dies zulassen.

1.5 Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Lizenznehmer zustande. Die Annahme erfolgt durch Abschluss des Bestellprozesses auf der Website des Anbieters oder durch schriftliche Bestätigung eines Angebots. Ein unverbindlicher Testzugang begründet noch kein Vertragsverhältnis.

2.1 Vertragsgegenstand ist die Überlassung einer Softwarelizenz zur Nutzung der cloudbasierten Anwendung Resonanz-Ethikfilter einschließlich Analysemodulen, Bewertungsalgorithmen und Dokumentationsfunktionen.

2.2 Der Anbieter stellt die Software im Rahmen eines Software-as-a-Service-Modells (SaaS) bereit. Eine Überlassung des Quellcodes findet nicht statt.

2.3 Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem Angebot oder der Leistungsbeschreibung.

2.4 (KI-basierte Funktionen) Die Software kann KI-basierte Funktionen enthalten, insbesondere dialogbasierte Analyse- und Reflexionsmodule (z. B. Chat-Funktionen). Ausgaben der Software stellen automatisiert generierte Inhalte dar und können unvollständig, fehlerhaft oder missverständlich sein. Ein bestimmter Erfolg, eine bestimmte Erkenntnis oder ein bestimmtes Ergebnis wird nicht geschuldet.

2.5 (Keine Beratung/Heilbehandlung) Die Software dient der ethischen Orientierung und Selbstreflexion. Sie ersetzt keine Psychotherapie, keine medizinische Behandlung, keine Rechtsberatung und kein professionelles Coaching. Insbesondere stellen die Ausgaben der Software keine verbindlichen Handlungsempfehlungen dar. Entscheidungen, die der Lizenznehmer oder Nutzer auf Grundlage der Ausgaben trifft, liegen in dessen eigener Verantwortung.

3.1 Die angebotenen Inhalte, Anwendungen, Texte, Modelle und Systeme, insbesondere solche, die unter den Begriffen "Resonanzfilter", "Selbstwert-Resonanzfilter", "Gesellschaftswert-Resonanzfilter", "Gesamtwert-Resonanzfilter" sowie verwandten Bezeichnungen bereitgestellt werden, dienen ausschließlich der strukturierten Reflexion, Orientierung und Selbstklärung.

3.2 Die Nutzung der angebotenen Inhalte begründet weder eine Rechts-, Therapie-, Medizin-, Diagnose-, Coaching- noch eine Entscheidungsberatung. Es werden keine Handlungsempfehlungen im rechtlichen, medizinischen, psychologischen oder wirtschaftlichen Sinne erteilt. Eine individuelle Prüfung, Bewertung oder Entscheidungspflicht verbleibt vollumfänglich bei den Nutzerinnen und Nutzern.

3.3 Die bereitgestellten Inhalte stellen keine Erfolgsgarantie, Wirkungszusage oder Ergebnisverbindlichkeit dar. Insbesondere wird nicht zugesichert, dass durch die Nutzung bestimmte persönliche, wirtschaftliche, gesundheitliche, soziale oder organisatorische Wirkungen eintreten.

3.4 Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich. Nutzerinnen und Nutzer erkennen ausdrücklich an, dass die Systeme keine normativen Bewertungen, automatisierten Entscheidungen oder verbindlichen Urteile erzeugen, sondern offene Orientierungs- und Reflexionsräume bereitstellen.

3.5 Eine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, Folgeschäden oder immaterielle Beeinträchtigungen, die aus der Anwendung, Interpretation oder Weiterverwendung der Inhalte entstehen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.

3.6 Diese Regelung ergänzt die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle eines Widerspruchs haben die übrigen Haftungs-, Gewährleistungs- und Verantwortungsregelungen der AGB Vorrang.

4.1 Der Lizenznehmer erhält ein zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes, einfaches, nicht exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht.

4.2 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verändern, zu dekompilieren, zu übersetzen oder zu reverse engineeren, außer in den gesetzlich zwingenden Fällen.

4.3 Die Nutzung ist ausschließlich für die vertraglich vereinbarte Anzahl von Nutzern/Accounts und – bei Unternehmern – innerhalb der Organisation des Lizenznehmers gestattet. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters, soweit nicht im Tarif ausdrücklich erlaubt.

4.4 Der Anbieter kann bei Mehrfachnutzung, mehreren Organisationseinheiten oder zusätzlichen Accounts gesonderte Lizenzkosten erheben.

4.5 Eine Nutzung durch Dritte (insbesondere Account-Sharing) ist untersagt, soweit nicht im jeweiligen Tarif Mehrbenutzer- oder Teamfunktionen ausdrücklich vorgesehen sind. Der Lizenznehmer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über seine Zugangsdaten erfolgen.

5.1 Die Software wird über eine geschützte Cloudinfrastruktur bereitgestellt. Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel, ausgenommen Wartungszeiten.

5.2 Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und mindestens 24 Stunden vorher angekündigt.

5.3 Der Anbieter ist berechtigt, Updates, Upgrades und Weiterentwicklungen vorzunehmen, sofern die Kernfunktionen nicht beeinträchtigt werden.

5.4 Die Verfügbarkeit setzt eine funktionsfähige Internetverbindung sowie eine geeignete technische Ausstattung auf Seiten des Lizenznehmers voraus. Für Störungen, die auf Leistungen Dritter (z. B. Telekommunikation, Hosting, KI-Dienste) zurückzuführen sind, übernimmt der Anbieter keine Verantwortung, soweit diese nicht vom Anbieter zu vertreten sind.

6.1 Der Lizenznehmer verpflichtet sich, Zugangsdaten geheim zu halten und gegen unbefugte Nutzung zu schützen.

6.2 Sämtliche über die Software verarbeiteten Inhalte müssen rechtskonform sein und dürfen keine Rechte Dritter verletzen.

6.3 Der Lizenznehmer darf die Software nicht zur Analyse oder Bewertung von Inhalten einsetzen, die gegen geltendes Recht oder anerkannte ethische Grundsätze verstoßen.

7.1 Die Lizenzgebühren ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

7.2 Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

7.3 Sofern die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe erfolgt, erfolgt die Abrechnung gemäß dem im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsintervall (z. B. monatlich/jährlich) und der dort gewählten Zahlungsart.

7.4 Bei Unternehmern kann – sofern angeboten – eine Zahlung per Rechnung vereinbart werden; Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

7.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software bis zur Begleichung der offenen Forderungen zu sperren.

7.6 (Zahlungsabwicklung über Stripe) Die Zahlungsabwicklung erfolgt – soweit im Bestellprozess ausgewiesen – über Stripe Payments Europe Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland ("Stripe"). Es gelten ergänzend die im Zahlungsprozess kommunizierten Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstes.

7.7 (Automatische Zahlung bei Abonnements) Bei Abonnements erfolgt die Zahlung automatisch mit der hinterlegten Zahlungsmethode zum jeweiligen Abrechnungszeitpunkt. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, eine gültige Zahlungsmethode hinterlegt zu haben. Bei fehlgeschlagener Zahlung kann der Anbieter den Zugang zur Software sperren, bis die Zahlung erfolgreich durchgeführt wurde.

8.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweils gewählten Angebot (z. B. monatlich oder jährlich).

8.2 (Abonnements und automatische Verlängerung) Abonnements werden für einen Zeitraum von 30 Tagen (monatlich) oder 365 Tagen (jährlich) abgeschlossen, je nach gewähltem Tarif. Das Abonnement verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, sofern es nicht vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt wird. Die automatische Verlängerung erfolgt jeweils zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums. Der Lizenznehmer wird über die automatische Verlängerung und den Abrechnungszeitpunkt informiert.

8.3 Sofern eine feste Grundlaufzeit vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Grundlaufzeit auf unbestimmte Zeit, wenn er nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit gekündigt wird (sofern im Angebot keine abweichende, kürzere Frist geregelt ist). Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

8.4 (Kündigung von Abonnements) Der Lizenznehmer kann das Abonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung muss vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums erfolgen, um eine automatische Verlängerung zu verhindern. Bereits gezahlte Gebühren werden nicht anteilig erstattet. Die Kündigung kann in Textform (z. B. E-Mail) erfolgen oder – sofern vorhanden – über eine auf der Website bereitgestellte Kündigungsschaltfläche.

8.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

8.6 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• erheblicher Pflichtverletzung,
• Missbrauch der Software,
• Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen.

9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.4 (KI-Ausgaben / Verantwortung) Für Entscheidungen, Maßnahmen oder Dispositionen, die der Lizenznehmer oder Nutzer auf Grundlage KI-basierter Ausgaben trifft, übernimmt der Anbieter keine Haftung, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.

9.5 Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9.6 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

10.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO.

10.2 Bei Auftragsverarbeitung wird ein gesonderter AV-Vertrag geschlossen.

10.3 Der Anbieter nutzt moderne Verschlüsselungs- und Sicherheitsstandards.

11.1 Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche vertrauliche Informationen streng vertraulich zu behandeln.

11.2 Die Vertraulichkeitspflicht gilt über das Vertragsende hinaus für fünf Jahre.

12.1 Der Anbieter kann diese AGB aus sachlichen Gründen (z. B. Gesetzesänderungen, Funktionsanpassungen) anpassen.

12.2 Änderungen werden dem Lizenznehmer mindestens vier Wochen vorher mitgeteilt.

12.3 Sofern eine Änderung für den Lizenznehmer nicht ausschließlich vorteilhaft ist, wird der Anbieter die Änderungen mitteilen. Gegenüber Verbrauchern gelten Änderungen nur, wenn der Verbraucher ihnen ausdrücklich zustimmt oder der Anbieter auf die Änderung und das Recht zur Kündigung hinweist und der Verbraucher nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung kündigt. Gegenüber Unternehmern können Änderungen durch ausdrückliche Zustimmung oder – sofern im Einzelfall rechtlich zulässig – durch Fortsetzung der Nutzung nach Zugang der Mitteilung vereinbart werden. Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere Widerrufs- und Kündigungsrechte von Verbrauchern, bleiben unberührt.

13.1 Es gilt deutsches Recht.

13.2 Gerichtsstand ist – soweit rechtlich zulässig – der Sitz der Resonance Ethics GmbH.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.